Bundespr\u00e4sident Steinmeier betonte in den tagesthemen, dass viele Menschen im Ausland durch Berichte \u00fcber das rechtsextreme Konzept der „Remigration“ irritiert seien. Er hob die Wichtigkeit einer glaubw\u00fcrdigen Gegenbotschaft hervor. W\u00e4hrend seiner Reise nach Vietnam und Thailand warb er insbesondere um hochqualifizierte Fachkr\u00e4fte. Schon vor seiner Abreise habe er im europ\u00e4ischen Ausland viele irritierende Fragen zu den Ver\u00e4nderungen in der Bundesrepublik festgestellt. Steinmeier \u00e4u\u00dferte im Interview mit den tagesthemen, dass auch in Vietnam und Thailand manche \u00c4u\u00dferungen aus Deutschland im politischen Raum auf Irritation und \u00dcberraschung stie\u00dfen.<\/p>\n
Er betonte jedoch sein Vertrauen in die Demonstrationen, die am Wochenende stattfanden, und bezeichnete sie als eine glaubw\u00fcrdige Gegenbotschaft. Der Bundespr\u00e4sident erkl\u00e4rte: „Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht dulden.“<\/p>\n
Ein Appell zur verst\u00e4rkten Zusammenarbeit: Bundespr\u00e4sident Steinmeier betont, dass Spannungen, wie sie derzeit in Deutschland sichtbar sind, f\u00fcr eine Regierung unvermeidlich seien. Er ruft dazu auf, in Zukunft konfliktfreier zusammenzuarbeiten und Streitigkeiten nicht st\u00e4ndig nach au\u00dfen zu tragen. Dieser Appell komme auch von Mitgliedern der Regierung selbst.<\/p>\n
Steinmeier sieht das, was momentan auf den Stra\u00dfen geschieht, m\u00f6glicherweise als Weckruf an die demokratische Mitte oder an all diejenigen, die friedlich und in Freiheit in diesem Land zusammenleben wollen. Er betrachtet es als Aufforderung, Kooperationsm\u00f6glichkeiten dort zu suchen, wo sie in der Vergangenheit in den Debatten zwischen Regierung und Opposition verloren gingen.<\/p>\n
Es gibt nach Steinmeier gemeinsame Interessen, bei denen Kooperation m\u00f6glich ist, auch wenn es in der Vergangenheit bei gro\u00dfen kontroversen Fragen immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten kam. Er erwartet, dass die gegenw\u00e4rtige Situation zum Nachdenken bei einigen in Regierung und Opposition f\u00fchren wird.<\/p>\n
Auf die Frage nach eventueller Verantwortung als Staatsoberhaupt sagt Steinmeier, dass jeder dazu lernen m\u00fcsse. Schuldbekenntnisse allein reichen nicht aus. Die Demokratie lebe vom Engagement der B\u00fcrger. Insbesondere auf kommunaler Ebene h\u00e4tten einige Parteien Schwierigkeiten, Menschen zu finden, die bereit sind, f\u00fcr kommunale \u00c4mter zu kandidieren. Dies sei auch auf die Unwilligkeit zur\u00fcckzuf\u00fchren, Zeit zu investieren, um das Leben in der Gemeinde zu verbessern, und daf\u00fcr m\u00f6glicherweise kritisiert zu werden. Daher sei es wichtig, einen respektvolleren Umgang miteinander zu pflegen und auch mit den demokratischen Institutionen im Land respektvoll umzugehen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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